Johannes Kahrs, MdB | Aktuelles
20373
blog,paged,paged-2,ajax_fade,page_not_loaded,,content_with_no_min_height,select-theme-ver-3.6,wpb-js-composer js-comp-ver-5.7,vc_responsive

Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren!

Arbeit bedeutet, selbst für sich und seine Familie sorgen zu können. Arbeit ermöglicht es, dabei zu sein, Kontakte mit anderen zu haben, gebraucht zu werden, etwas zu leisten und Anerkennung zu bekommen. Uns ist es wichtig, Menschen dabei zu unterstützen, aus der Arbeitslosigkeit rauszukommen. Mit dem sozialen Arbeitsmarkt fördern wir echte Beschäftigung für Arbeitslose, die schon lange vergeblich einen Job suchen: bei Unternehmen, Kommunen und Trägern entstehen so gute Arbeitsplätze.

 

Deswegen hat der Bundestag in der vergangenen Woche unseren Plan für einen sozialen Arbeitsmarkt beschlossen.

Darauf kann sich jeder verlassen: Nach dem Arbeitsleben ordentlich abgesichert.

Wir haben im Bundestag einen Kurswechsel in der Rentenpolitik beschlossen: Wir stoppen das Absinken des Rentenniveaus und stabilisieren es bis 2025 bei 48 Prozent. Damit steigen die Renten künftig wieder wie Löhne. Den Jüngeren garantieren wir, dass die Beiträge bei höchstens 20 Prozent stabil bleiben. Das ist ein wichtiger Schritt für eine starke gesetzliche Rente. Wir werden weiter dafür kämpfen, diesen Weg fortzusetzen und das Rentenniveau bis 2040 zu sichern.

DESY wird zum Start-up-Zentrum: #Sciencecity Bahrenfeld

„Rund um das Forschungszentrum Desy und auf dem Gelände der Trabrennbahn soll die „Science City Bahrenfeld“ entstehen – ein Areal, das Wissenschaft, Wirtschaft und Wohnen miteinander verzahnt. Nun kommt eine Nachricht aus Berlin, die am Desy für Begeisterung sorgt: Unter der Federführung der Einrichtung soll in der Nachbarschaft ein großes Technologiezentrum für Start-up-Firmen gebaut werden, unterstützt mit 95 Millionen Euro vom Bund“,

 

 

berichtet das Abendblatt.  Ich bin stolz wie Bolle, dass diese Förderung gelungen ist: Hamburgs Position als wichtiger Wissenschaftsstandort wird damit deutlich gestärkt.

Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligt Mittel für Parks im Hamburger Osten

Durch den Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages stehen für die Aufwertung von Grünanlagen im Hamburger Osten bis zum Jahr 2022 bis zu 30 Millionen EURO zur Verfügung.

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 08.11.2018 Mittel für Modellvorhaben zur Anpassung an den Klimawandel in Stadt und Land beschlossen. Bis zu 30 Millionen Euro werden in die Sanierung und Aufwertung von Grünanlagen im Bezirk Hamburg-Mitte fließen.

 

Die Mittel sollen helfen, eine Entwicklung zu attraktiven und vielfältig nutzbaren Freiräumen zu ermöglichen, die auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Besucherinnen und Besucher ausgerichtet sind. Zugleich sollen ausgewählte Grünanlagen im Hamburger Osten auch unter ökologischen Gesichtspunkten ertüchtigt werden. Diese Stärkung der ökologischen Funktionen soll mit den bereitgestellten Mitteln mit der Förderung der biologischen Artenvielfalt verknüpft werden. Diese Anforderungen können vorrangig in größeren Parkanlagen umgesetzt werden, weshalb u.a. der Öjendorfer Park als Schwerpunktgebiet ausgewählt wurde.

 

In diesem und weiteren Parks im Hamburger Osten können die Mittel für die Verbesserung der Gewässerqualität von Teichen und Seen oder für die Sanierung vorhandener Parksportangebote genutzt werden. Zudem sind u.a. Maßnahmen zur ökologischen Waldpflege, sowie die Erstellung nachhaltiger Biotopschutzkonzepte geplant. Die Bundesmittel in Höhe von 15 Millionen Euro werden stufenweise bis 2022 ausgezahlt, dieselbe Summe wird von der Freien und Hansestadt Hamburg zur Verfügung gestellt.

 

Dazu Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „Von den 30 Millionen sollen 15 Millionen für die Grundsanierung des Öjendorfer Parks verwendet werden. So sollen hier ein Badestrand, Cafés sowie vielfältige Freizeitangebote entstehen, sodass dies der Stadtpark des Hamburger Ostens wird.“ 

 

Hamburgs Finanz- und Bezirkssenator Andreas Dressel: „Das ist eine tolle Nachricht für Hamburg und die Bezirke. Es fügt sich gut ein in unsere städtische Strategie zur Erhaltung und Entwicklung unserer stadtnahen Parks und Grünanlagen. Gerade von einer Sanierung des Öjendorfer Parks profitieren die Bürgerinnen und Bürger insbesondere aus Billstedt und Jenfeld. Wir werden nach der Förderentscheidung des Bundes sorgfältig die investive Ko-Finanzierung mit den zuständigen Stellen vorbereiten und dabei eine optimale Verzahnung auch mit städtischen und bezirklichen Planungen sicherstellen. Als Finanzbehörde übernehmen wir dafür, wie auch bei der Bundes-Förderung für den Hamburger Osten, gerne die Koordinierung.“

 

Falko Droßmann, Bezirksamtsleiter Hamburg-Mitte: „Ich möchte mich herzlich bei dem Deutschen Bundestag und der Finanzbehörde dafür bedanken, dass beide erkannt haben, dass sich ein nachhaltiges Engagement im Hamburger Osten lohnt. Heute ist ein guter Tag für die vielen Bewohnerinnerinnen und Bewohner unserer bevölkerungsreichen Quartiere in den östlichen Stadtteilen. Denn mit den nun bereitgestellten Mitteln schafft es der Bezirk Hamburg-Mitte, verschiedene Parkanlagen und Grünflächen, die von immer mehr Menschen genutzt werden, fit für die Zukunft zu machen!“

„Straße der Inklusion“ in Hamburg-Alsterdorf: Evangelische Stiftung Alsterdorf erhält über 7,5 Mio. Euro Förderung

Die Evangelische Stiftung Alsterdorf erhält Bundesfördermittel in Höhe von etwa 7,5 Millionen Euro für umfangreiche Sanierungs-, Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen im Projekt „Straße der Inklusion“. Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Hamburg-Nord/Alstertal, Dr. Christoph Ploß (CDU), und der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs (SPD) hatten sich für die Förderung aus Bundesmitteln stark gemacht und gemeinsam für das Projekt im Deutschen Bundestag eingesetzt.

 

Johannes Kahrs (SPD): „Seit Jahren arbeite ich mit Prof. Dr. Haas an diesem Projekt, was es der Stiftung Alsterdorf ermöglicht, denkmalgeschützte Gebäude zu sanieren und so neue Projekte unterzubringen.“

Dr. Christoph Ploß (CDU): „Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, die Evangelische Stiftung Alsterdorf mit Bundesmitteln zu unterstützen. Damit stärken wir nicht nur die Evangelische Stiftung Alsterdorf als bedeutende Hamburger Institution, sondern ermöglichen die Schaffung eines zukunftsfähigen und beispielhaften Quartiers der Inklusion.“

Prof. Dr. Hanns-Stephan Haas (Vorstandsvorsitzender der Evangelischen. Stiftung Alsterdorf): „Wir freuen uns sehr, dass wir durch die Projektmittel die Möglichkeit erhalten, den Umgang mit Behinderung über mehr als 100 Jahre anschaulich zu machen und zugleich die Weichen in Richtung Inklusion stellen zu können. Ohne die Verantwortung für die Vergangenheit droht Inklusion zum Strohfeuer zu werden.“

 

Ziel des Projektes „Straße der Inklusion“ ist es, exemplarisch an Hand der Gebäude zu zeigen, wie sich jeweils in ihrer Zeit das Verständnis und der Umgang mit Menschen mit Behinderung darstellten und veränderten.

Die Gebäude befinden sich derzeit allerdings in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Der geschätzte Finanzierungsbedarf beläuft sich auf knapp 15 Millionen Euro. Etwa die Hälfte der Kosten für das in Deutschland einzigartige Projekt wird nun durch die Förderung des Bundes gedeckt.

 

Mit der Förderung wird die Evangelische Stiftung Alsterdorf eine denkmalgerechte Sanierung aller sieben Gebäude im St.-Nicolaus-Quartier vornehmen können. Dadurch werden bauhistorische und -typologische Zeitschichten wieder sichtbar, die in der „Straße der Inklusion“ zeigen, wie sich das Verständnis von Menschen mit Behinderungen sowie der gesellschaftliche Umgang mit ihnen seit Mitte des 19. Jahrhunderts verändert hat.

Hamburger Kulturprojekte durch Bundeshaushalt gefördert – 55 Millionen Euro an Bundesmitteln gehen in die Hansestadt

Johannes Kahrs (SPD) und Rüdiger Kruse (CDU) setzen sich erfolgreich für Hamburger Kulturprojekte ein – weitere 55 Millionen Euro an Bundesmitteln gehen in die Hansestadt: Die beiden Hamburger Abgeordneten konnten in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 knapp 55 Millionen Euro des Bundes für diverse kulturelle Projekte in Hamburg durchsetzen. Das Altonaer Museum wird als neuer Leuchtturm der Hamburger Museenlandschaft 19,5 Millionen Euro über fünf Jahre bekommen. Hinzu kommen Mittel für die Erweiterung und Sanierung der Kunsthalle Hamburg (etwa 10,7 Millionen), die Sanierung der Alsterschwimmhalle (10 Millionen), die „Straße der Inklusion“ der Stiftung Alsterdorf (rund 7,5 Millionen), die Sanierung des Kraftwerks Bille (2,35 Millionen) sowie für die Privattheatertage Hamburg (1,5 Millionen) und Mittel aus dem Denkmalschutzsonderprogramm VII (1,45 Millionen).

 

 

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in der heutigen Bereinigungssitzung den Haushalt für 2019 beschlossen. Der Kulturetat des Bundes wurde in den parlamentarischen Verhandlungen deutlich aufgestockt, wovon Hamburg mit gleich mehreren kulturellen Projekten profitieren konnte:

 

 

Altonaer Museum – 19,5 Mio.

 

Das Altonaer Museum gehört zum Kernbestand der Hamburger Museen. 1901 mit einem Museumsneubau ausgestattet und 1863 im Jahr gegründet, gehört es zu den traditionellen Häusern in der Hamburger Museumslandschaft. Der zweite Weltkrieg sowie ein Brand 1980 haben das Gebäude stark in Mitleidenschaft gezogen, eine grundsätzliche Sanierung geschah bis heute nicht. Mit den nun zur Verfügung gestellten Bundesmittel kann eine Revitalisierung und ein Teil-Neubau umgesetzt werden. Auch sollen die Ausstellungen selbst grundlegend erneuert und erweitert werden. Somit wurden die Sanierungen aller historischen Museen Hamburgs vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags zur Hälfte mitfinanziert.

 

 

Kunsthalle Hamburg – 10,7 Mio.

 

Die Sammlung der Hamburger Kunsthalle umspannt Kunst aus acht Jahrhunderten und ist eine der wichtigsten öffentlichen Kunstsammlungen Deutschlands. 2019 feiert die Kunsthalle ihr 150-jähriges Jubiläum und wird dort das Erreichte und die Projekte der Zukunft präsentieren: eine neue gesellschaftliche Rolle des Museums in der Stadt und der Abschluss des begonnenen Sanierungsprogramms. Denn trotz umfangreicher Modernisierung 2014 bis 2016 besteht aufgrund des Investitionsstaus der letzten Jahrzehnte Sanierungsbedarf.

Vor diesem Hintergrund soll die Kunsthalle in den Bereichen Kupferstichkabinett, Bibliothek sowie historisches Archiv räumlich erweitert und modernisiert werden. Darüber hinaus wird mit den vom Bund bereitgestellten Mitteln ermöglicht, den Sammlungsbereich der zeitgenössischen Kunst zu sanieren.

 

Alsterschwimmhalle – 10 Mio.

 

Die zwischen 1968 und 1973 errichtete Alsterschwimmhalle galt seit Aufnahme des Betriebs als das Flaggschiff der Hamburger Bäder – aufgrund der Besucherzahlen, der Baulichkeit sowie der imposanten Architektur. Nach über 40 Betriebsjahren zeigt sich nun in der mittlerweile unter Denkmalschutz stehenden Schwimmhalle ein erheblicher Sanierungsbedarf, der mit etwa 70 Millionen Euro Gesamtkosten geschätzt wird. Nun soll die Grundsanierung im Bereich des Denkmalschutzes mit 10 Millionen Euro des Bundes finanziert werden.

 

Straße der Inklusion – ca. 7,5 Mio.

 

Die Evangelische Stiftung Alsterdorf erhält Bundesfördermittel in Höhe von etwa 7,5 Millionen Euro für umfangreiche Sanierungs-, Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen im Projekt „Straße der Inklusion“. Ziel des Projektes ist die Errichtung eines barrierefreien und denkmalgerechten Gedenk- und Lernortes, an dem sich Besucher mit der systematischen Massenermordung von Menschen mit Behinderungen in der Zeit des Nationalsozialismus auseinandersetzen können. Die Gebäude befinden sich derzeit allerdings in einem baufälligen Zustand. Der geschätzte Finanzierungsbedarf beläuft sich auf knapp 15 Millionen Euro. Etwa die Hälfte der Kosten für die Sanierung wird nun durch die Förderung des Bundes gedeckt.

 

 

Kraftwerk Bille – 2,35 Mio.

 

Das Kraftwerk Bille ist ein innerstädtisch gelegenes ehemaliges Fabrikensemble aus dem späten 19ten Jahrhundert. Das Kraftwerk am Nordufer der Bille ging 1901 als viertes Hamburger Kraftwerk ans Netz. Die Liegenschaft überstand als eines der wenigen Gebäude im industriell geprägten Hamburger Osten die Bombenangriffe im Zweiten Weltkrieg. Das Kraftwerk Bille ist damit Hamburgs ältestes erhaltenes Kraftwerk und ein anschauliches Zeugnis der Hamburger Industrie- und Baugeschichte. Der Bund beteiligt sich an der denkmalgerechten Sanierung mit 2,35 Millionen Euro. Mit Projekten aus Kunst und Kultur soll der Hamburger Osten sodann ein neues Vorzeigeprojekt bekommen.

 

 

Privattheatertage – 1,15 Mio.

 

Die Privattheatertage wurden 2012 als Festival, Leistungsschau und Wettbewerb ins Leben gerufen und erfreuen seither jährlich das regionale und überregionale Publikum, die Fachwelt sowie die Medien mit Vielfalt und Professionalität. Seither haben sich rund 182 unterschiedliche Privattheater aus 67 Städten und Orten Deutschlands beworben.

Vom 11. Juni bis 23. Juni 2019 sollen nun die 8. Privattheatertage in Hamburg stattfinden. Für die Durchführung dieses Festivals stellt der Bund 1,15 Millionen Euro zur Verfügung.

 

 

Denkmalschutzsonderprogramm VII – 1,45 Mio.

 

Auch wurde im Rahmen der Bereinigungssitzung die Projektliste des Denkmalschutzsonderprogramms mit den Vorhaben beschlossen, die durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien gefördert werden. So konnten insgesamt für die Sanierung von Denkmälern in Hamburg folgende Projekte profitieren: Haus des CVJM zu Hamburg (79.000 €), Kohle-Dampf-Seeschiff „Stettin“ (530.000 €), Harburger Schlossgewölbe (190.000 €), Kirche St. Pauli (346.000) sowie die Dreieinigkeitskirche St. Georg (305.000 €).