Johannes Kahrs, MdB | Büro MdB Kahrs
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Meine Rede zum Haushalt 2020 – Kulturetat des Kanzleramts

Rechtsradikale braucht niemand! Rechtsextremisten wie sie, die stehen mir bis hier, Frau Weidel. Sie sind eine Schande für dieses Land. Der Kulturetat ist deutlich angestiegen, das ist richtig, wichtig und gut. Mit dem deutschen Fotoinstitut in Düsseldorf, der mitteldeutschen Stiftung für Schlösser und Gärten für Sachsen-Anhalt und Thüringen oder mit der stärkeren Förderung der Gedenkstätten, wir kümmern uns um Kultur!

Meine Rede zum Bundeshaushalt 2020 – Generaldebatte

Wir haben durchgesetzt: ein sozial gerechter, investiver und zukunftsgerichteter Bundeshaushalt. Wir sorgen dafür, dass unsere Beschlüsse schneller umgesetzt werden. Neue Stellen, schnelleres Planen und Bauen. Politik muss vor Ort wirken! Der Klimawandel muss sozial gerecht und wirtschaftlich vertretbar bekämpft werden. Dafür sorgen wir. In Mümmelmannsberg dürfen die Mietnebenkosten nicht höher als die Miete sein!

Pressemitteilung – Johannes Kahrs (SPD) setzt sich erfolgreich für Hamburg ein – weitere 42,3 Millionen Euro an Bundesmitteln gehen in die Hansestadt

Der Hamburger Bundestagsabgeordnete konnte in den Beratungen für den Bundeshaushalt 2020 fast 42,3 Millionen Bundesmittel für diverse Hamburger Projekte durchsetzen. Die Modellvorhaben des Städtebaus werden um 40 Millionen aufgestockt (20 Millionen vom Bund). Das Forschungszentrum DESY erhält für Sanierungen 15 Millionen Euro. Das „Haus im Park“ erhält 4,2 Millionen Euro und für die Planung zur Erweiterung des Hauptbahnhofes gibt der Bund 3,1 Millionen Euro. 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Bereinigungssitzung vom 14.11.2019 den Haushalt für 2020 beschlossen. Dabei konnte die Hansestadt bei folgenden Projekten profitieren:

DESY – 15 Mio.

Das Deutsche Elektronen-Synchrotron DESY in der Helmholtz-Gemeinschaft ist ein Forschungszentrum für naturwissenschaftliche Grundlagenforschung, unter anderem mit Sitz in Hamburg. DESY ist der wissenschaftliche Kern der neu entstehenden Science City Hamburg Bahrenfeld. Ziel ist ein Wissenschafts- und Innovationsstadtteil, in dem Forschung, Lehre und Innovation Hand in Hand gehen. Dazu hat der Bundestag 2018 für DESY 71,5 Millionen Euro für den Ausbau und die Sanierung von nicht-wissenschaftlicher Infrastruktur bereitgestellt. Für die weitere Sanierung auf dem DESY-Campus stellt der Bund 15 Millionen Euro zur Verfügung. 

Modellvorhaben des Städtebaus – 20 Mio. (insgesamt 140 Mio. inkl. Mittel aus 2018 sowie 20 Mio. Co-Finanzierung der Stadt Hamburg) – „Stromaufwärts an Elbe und Bille“ (betrifft die Stadtteile: Mümmelmannsberg, Billstedt, Horn, Hamm, Borgfelde, Hammerbrook, Billbrook und Rothenburgsort)

Das Programm zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung wurde bereits im Jahr 2018 erstmalig aufgesetzt und zielt auf eine umfassende Sanierung der sozialen und sportlichen Infrastruktur im jeweiligen Sozialraum ab.

Es werden Projekte in den Stadtteilen des Hamburger Ostens unterstützt, die dazu beitragen, den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu festigen. Dabei liegt der Schwerpunkt der Einzelprojekte auf einer partnerschaftlichen Konzeption und innovativen Herangehensweisen, um neue Wege einer zukunftsorientierten Stadtentwicklung zu beschreiten. In diesem Zusammenhang haben sich viele Akteurinnen und Akteure aus den Quartieren mit unterschiedlichen Projektideen an das Bezirksamt Hamburg-Mitte gewandt, welches die Umsetzung der Vorhaben verantwortet.

Um diesen Erfolg fortzuführen, werden nun weitere 20 Millionen Euro von Seiten des Bundes bereitgestellt, die noch einmal in gleicher Höhe von der Freien und Hansestadt Hamburg gegenfinanziert werden. Mit den freiwerdenden Mitteln sollen noch mehr Projekte gefördert werden, die auch helfen sollen, die Lebensqualität für die Menschen vor Ort weiter zu verbessern, z.B. sollen die Grandplätze von Sportvereinen in Kunstrasenplätze umgewandelt und Quartierszentren geplant werden.

Haus im Park – 4,2 Mio.

Das Haus im Park liegt im Stadtteilpark Blohms Park in Horn. Hier sollen künftig Gesundheits- und Präventionsthemen aufgegriffen werden und für die Bürgerinnen und Bürger eine neue Anlaufstelle rund um das Thema Gesundheit entstehen.

Das Besondere an diesem Projekt ist vor allem die Zusammenarbeit mit der Praxis ohne Grenzen. Diese Einrichtung ist spezialisiert auf die Versorgung von Personen, die aus unterschiedlichen Gründen keinen Anspruch auf eine kassenärztliche Versorgung haben und auf ein Hilfsangebot angewiesen sind. Auch werden kulturspezifische sowie mehrsprachige Angebote gemacht. Der Bund unterstützt dieses besondere Projekt mit 
4,2 Millionen Euro. 

Machbarkeitsstudie Hamburger Hauptbahnhof – 3,1 Mio.

Der Hamburger Hauptbahnhof ist der verkehrstechnische Dreh- und Angelpunkt der Stadt; für Pendler wie für Fernreisende. Damit dieser auch für die Zukunft gewappnet ist, müssen die Gegebenheiten vor Ort saniert und erweitert werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu ergründen, stellt der Bund für die Jahre 2020 und 2021 3,1 Millionen Euro für eine Machbarkeitsstudie zur Überdeckelung der Gleisfläche zwischen Steintorbrücke und Altmannbrücke sowie für den Masterplan Hamburg Hbf zur Verfügung. 

Pressemitteilung – Gamesförderung kommt – 50 Millionen Euro Bundesmittel pro Jahr

Anlässlich der Ergebnisse der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Einzelplan 12 des Bundesverkehrsministeriums erklärt Johannes Kahrs, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hamburg-Mitte:

„Wir Sozialdemokraten sind froh, dass es uns gelungen ist, die Gamesförderung nicht nur für das Jahr 2020, sondern auch durch Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre in der Bereinigungsvorlage des Bundesfinanzministers zu verankern.

Nachdem wir schon die Gamesförderung 2019 im Haushaltsausschuss durchgesetzt haben, wollen wir uns nicht wieder in jährlichen Kämpfen um eine Fortführung dieser unbedingt notwendigen Förderung verkrampfen. Jetzt ist wichtig, dass der Bundesverkehrsminister das Förderprogramm auch ordentlich, schnell und unbürokratisch aufs Gleis setzt.“

Pressemitteilung – Johannes Kahrs (SPD) und Rüdiger Kruse (CDU) setzen sich erfolgreich für die Synagoge am Bornplatz ein

Die beiden Hamburger Bundestagsabgeordneten konnten in den diesjährigen Haushaltsberatungen für eine Machbarkeitsstudie zum Wiederaufbau der Synagoge am Bornplatz 600.000 Euro durchsetzen.

Die Synagoge am ehemaligen Bornplatz (heute Joseph-Carlebach-Platz) wurde 1908 eingeweiht. Während der Novemberprogrome 1938 wurde sie geschändet und in Brand gesetzt, ein Jahr später wurde die Jüdische Gemeinde gezwungen, das Grundstück zu einem geringen Preis zu verkaufen und den Kosten für den Abriss der Synagoge selbst zu tragen.
Heute zeigt auf dem Joseph-Carlebach-Platz das Synagogenmonument von Magrit Kahl den Grundriss des Gotteshauses: in Form von polierten Granitsteinen, die in den Platz eingelassen sind. In den letzten Tagen gab es eine Debatte um den möglichen Wiederaufbau der früheren Hauptsynagoge. Mit dem Landesrabbiner Shlomo Bistritzky sowie Peter Tschentscher findet sich prominente Unterstützung für dieses Vorhaben. Nun konnte der Haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs MdB, in der heutigen Bereinigungssitzung 600.000 Euro in dem Etat des Bundesinnenministerium bereitstellen, um eine Machbarkeitsstudie zum Wiederaufbau zu finanzieren. Ziel soll sein, eine Originalkonstruktion der Außenfassade mit einem modernen Innenraum zu ergründen.

Johannes Kahrs (SPD): „Die Hauptsynagoge am Bornplatz war das Symbol jüdischen Lebens in Hamburg. Deshalb haben die Nationalsozialisten sie geschändet und niedergebrannt. Mir ist wichtig, dass, wenn die Synagoge wiederaufgebaut wird, die Außenhülle originalgetreu rekonstruiert wird. Der Innenraum muss an den heutigen Gegebenheiten angepasst werden.“

Rüdiger Kruse (CDU): „Das jüdische Leben in Eimsbüttel wächst von Jahr zu Jahr. Vor einigen Jahren haben wir mit Bundesmitteln die Sanierung des jüdischen Bildungszentrums an der Rothenbaumchaussee unterstützt. Seit rund zehn Jahren ist der Wiederaufbau der Synagoge auch immer Thema der Gespräche mit der Gemeinde gewesen. Die Zeit ist reif, dieses herausragende Projekt in Angriff zu nehmen. Mit Workshops und einer Studie wird die Grundlage für die Planung geschaffen, der konkrete Wiederaufbau ist dann der nächste Schritt.

Pressemitteilung – Johannes Kahrs (SPD) und Rüdiger Kruse (CDU) setzen sich erfolgreich für Hamburger Kulturprojekte ein – über 194 Millionen Euro an Bundesmitteln gehen in die Hansestadt

Die beiden Hamburger Abgeordneten konnten in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 über 194 Millionen Euro des Bundes für diverse kulturelle Projekte in Hamburg durchsetzen. Neue Strahlkraft soll das kulturelle Zentrum Kampnagel durch eine Sanierung erlangen (120 Millionen Euro gesamt, 60 Millionen Euro Bund). Auch werden Mittel für das Deutsche Hafenmuseum (58 Millionen Euro), für ein neues Einwanderermuseum (46 Millionen Euro gesamt, 23 Millionen Euro Bund) und für die Markthalle am Klosterwall (43,25 Millionen gesamt, 21,625 Millionen Euro) zur Verfügung gestellt. Das Reeperbahnfestival wird bundesseitig künftig mit rund 20 Millionen Euro stärker gefördert. Ein besonderer Fokus wird im diesjährigen Kulturetat auf der Erinnerungskultur liegen.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung den Haushalt für 2020 beschlossen. Der Kulturetat des Bundes wurde in den parlamentarischen Verhandlungen im Vergleich zum Vorjahr wieder deutlich aufgestockt, wovon Hamburg mit gleich mehreren kulturellen Projekten profitieren konnte:


Kampnagel – 60 Mio.
Kampnagel ist ein Zentrum für zeitgenössische darstellende Künste auf einem Werksgelände in Winterhude. Auf insgesamt sechs Bühnen werden großformatige Arbeiten von internationalen Künstlern ebenso wie experimentelle Neuentdeckungen der lokalen Hamburger Szene gezeigt.
Mit dem hohen künstlerischen Niveau und der internationalen Strahlkraft kann Kampnagel seit vielen Jahren baulich und technisch nicht mehr mithalten. Das Haus ist seit der provisorischen Nutzung als Ersatzspielort des Schauspielhauses Anfang der 1980er Jahre und der Eroberung des Geländes durch freischaffende Künstler organisch gewachsen, ohne je als langfristiger Spielort ausgestattet zu werden. Für insgesamt 120 Millionen Euro (davon 60 Millionen Euro des Bundes) soll das Zentrum Kampnagel modernisiert und erweitert werden.

Johannes Kahrs: „Immer, wenn ich auf Kampnagel bin, freue ich mich über die Inszenierungen, schäme mich aber zugleich etwas für die baulichen Zustände, die wackeligen Tribünen und die Arbeitsbedingungen für die Künstler und Mitarbeiter. Deshalb habe ich mich sehr für eine Grundsanierung eingesetzt.“

Deutsches Hafenmuseum – 58 Mio.
Mit dem Haushalt 2016 wurden seitens des Bundes die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, das Deutsche Hafenmuseum zu konzeptionieren und zu errichten. Es soll ein Museum der Globalisierung werden, indem man die Geschichte und Gegenwart der weltweiten wirtschaftlichen, politischen, sozialen und kulturellen Verflechtungen erleben kann. Die Planungen sind mittlerweile so fortgeschritten, dass nun eine Zwei-Standort-Lösung verfolgt wird. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 58 Millionen sollen für die Herrichtung des 50er-Schuppens als zweiten Standort des Hafenmuseums – hierfür allein 20 Millionen Euro – für Sanierungsarbeiten an der PEKING sowie für die Herrichtung des Liegeplatzes Holthusenkai dienen.

Johannes Kahrs: „Mir ist wichtig, dass unter anderem der zweite Standort 50er-Schuppen nicht vernachlässigt wird. Mit den 20 Millionen Euro können der Schuppen, die Kräne, Pontons und andere Ausstellungsstücke saniert und präsentiert werden.“

Rüdiger Kruse: „Mit dem Hafenmuseum bekommt Deutschland ein nationales Museum zum Thema Handel. Kein besserer Ort ist denkbar als Hamburg, denn hier trifft Vergangenheit Zukunft, das Museum liegt in mitten eines aktiven Welthafens. Besser geht nicht.“

Einwanderermuseum – 23 Mio.
Mit dem Auswanderermuseum BallinStadt verfügt die Freie und Hansestadt Hamburg über eine Einrichtung, in der Migrationsprozesse in Vergangenheit und Gegenwart mit überregionaler Perspektive vermittelt werden. Das Ganze befindet sich an einem historischen Ort: der früheren Auswandererhallen in Hamburg-Veddel.
Nun wird angestrebt, neben dem Auswanderermuseum einen völlig neuen, eigenständigen musealen Ausstellungs- und Veranstaltungskomplex zu errichten, der insbesondere der Einwanderung nach Deutschland im 20. und 21. Jahrhundert gewidmet sein soll. Aus- und Einwanderermuseum an dem selben Standort bilden so ein „Zentrum Migration“ von nationaler und internationaler Bedeutung. Für dieses besondere Projekt werden 46 Millionen Euro benötigt, wobei der Bund 23 Millionen Euro zur Verfügung stellt.

Johannes Kahrs: „Das Zusammenspiel von deutscher Auswanderung und Einwanderung nach Deutschland – mit ähnlichen Lebenswegen und Erfahrungen – trägt zum besseren Verständnis auf beiden Seiten bei. Mir ist es wichtig, bei der Entwicklung des Museums insbesondere die Erfahrungen der Einwanderer aus der ersten Generation einfließen zu lassen.“

Markthalle Hamburg – 21,625 Mio.
Die Markthalle Hamburg ist ein Gebäudekomplex am Klosterwall in Hammerbrook und besteht aus dem Kultur- und Veranstaltungszentrum Markthalle sowie aus Einrichtungen der Kunstmeile. Der denkmalgeschützte Gebäudekomplex muss aufgrund des schlechten Bauzustands grundsaniert werden. Hierzu gehört insbesondere die brandschutztechnische sowie statische Ertüchtigung von Bauteilen. Dabei soll die ursprüngliche Ansicht des Nordportals freigelegt und ein attraktiver Vorplatz geschaffen werden. Das Bauvorhaben ist von 2020 bis 2023 geplant und wird mit 21,625 Millionen Euro des Bundes gefördert.

Johannes Kahrs: „Besonders am Herzen liegt mir die denkmalgerechte Sanierung und die neu zu errichtende Veranstaltungshalle für 2000 Besucher in der Markthalle. Besonders cool ist der Standort am Hauptbahnhof.“

Reeperbahnfestival – 19,625 Mio.
Das Reeperbahnfestival feierte in diesem Jahr seine 14. Ausgabe und ist mittlerweile eine feste Größe in der nationalen und internationalen Musik- und Festivalszene. Diese Erfolgsgeschichte soll fortgeschrieben werden. Der Bund unterstützt das Vorhaben künftig mit knapp 20 Millionen Euro. Mit dieser Förderung sollen unter anderem eine Music Business Summerschool sowie ein zusätzliches viertägiges Bühnenprogramm etabliert werden, welches umsonst und gut erreichbar einen einfachen Zugang zu populärer Musik für alle sozialen und kulturellen Gruppen bieten soll.

Johannes Kahrs: „Was die Berlinale für Filmliebhaber und die Frankfurter Buchmesse für Literaturfans ist, ist das Reeperbahnfestival für die Musikszene. Mit den zusätzlichen Mitteln ist das Reeperbahnfestival das ganze Jahr in Hamburg, Europa und der Welt aktiv und dauerhaft abgesichert.“

Kirchplatz St. Michaelis – 3,5 Mio.
Ziel der Umgestaltung des Kirchplatzes ist es, die Aufenthaltsqualität zu steigern und auch durch neue Veranstaltungsformate wie Märkte und Freiluftkonzerte rund um die Kirche einen lebendigen Platz für alle Hamburger und ihre Gäste aus aller Welt zu schaffen. Darüber hinaus werden ein neues Besucherzentrum inkl. einem Medienturm, der die Geschichte des Michel erzählt, eine neue Lichtgestaltung sowie eine Neugestaltung der Turmhalle mit den Mitteln finanziert. Das Gesamtvorhaben kostet 7,5 Millionen Euro, der Bund beteiligt sich mit 3,5 Millionen Euro.

Rüdiger Kruse: „St. Michaelis ist nicht nur eine der Hamburger Hauptkirchen, St. Michaelis ist unser Michel. Das Umfeld unseres Wahrzeichens endlich einladend zu gestalten, die Besucher der Kirche besser leiten zu können wird durch diese Förderung möglich. Plätze erfüllen eine sehr wichtige Funktion in einer Stadt, aber nur, wenn sie attraktiv sind. Das schaffen wir jetzt.“

Gedenkstättenprogramm – ca. 5,4 Mio.
Ein Fokus des diesjährigen Kulturetats soll auf der Erinnerungskultur liegen. Hierzu gehört beispielsweise, dass KZ-Gedenkstätten vernünftig und zukunftsorientiert ausgestattet werden. In Hamburg profitiert davon die KZ-Gedenkstätte Neuengamme, die 2,94 Millionen Euro vom Bund für Sanierungsmaßnahmen erhält. Auch wird mit 2,435 Millionen Euro die Restaurierung des Jüdischen Friedhofs Ilandkoppel realisiert (Gesamtvolumen 4,89 Millionen Euro).

Weitere Vorhaben
Eine Förderung seitens des Bundes bekommt die Friedenskirche Altona in Höhe von 2,4 Millionen Euro für Restaurierungsarbeiten (Gesamtvolumen 4,8 Millionen Euro). Die Hamburger Staatsoper erhält eine Million Euro vom Bund (zwei Millionen Euro Gesamtvolumen), um ihr Zuschauerhaus mit Hilfe eines neuen Fahrstuhls barrierefrei zugänglich zu machen. Für 1,3 Millionen Euro soll das Theaterschiff Hamburg saniert werden (665.000 durch den Bund). Die Finkwarder Speeldeel e.V. erhält eine Förderung von 937.000 des Bundes für die Sanierung der Oole Wach als soziokulturelles Zentrum.

Meine Rede zum Bundeshaushalt 2020 – Schlussrunde

Heute endet die erste Woche der Haushaltsberatungen 2020. Als Koalition übernehmen wir Verantwortung für unser Land, machen keine neuen Schulden, entlasten 90% der Deutschen und stehen zu unseren Versprechen. Diese Woche hat gezeigt: die AfD kann nur spalten. Die Grünen können nicht mehr als ein Wohlfühlgefühl zu vermitteln. Die FDP ist armselig. Und die Linke vermittelt das übliche Wünsch-dir-was-Gefühl.